Stadträte in der Krise (Markkleeberger Stadtnachrichten 9/2020)

22. April 2020

Markkleeberg, 22. April 2020. – Wir hoffen, dass die Corona-Krise in den letzten Wochen für Sie, Ihre Angehörigen und Ihr Unternehmen halbwegs erträglich blieb. Wir wünschen uns, dass nach der ersten Welle des Krisenmanagements der Stadt auch wieder eine konstruktive Zusammenarbeit stattfindet. So sind wir als Stadträte seit Beginn der Krise oft von aktuellen Informationen abgeschnitten. Die Gremien, wie Stadtrat und Ausschüsse, tagen nicht. Auch eine elektronische Kommunikation findet nicht statt. Es gibt zwar ein schriftliches Umlaufverfahren, in dem es aber lediglich um einfache Zustimmung geht. Dieses Verfahren ist wichtig für absolut notwendige Entscheidungen – und rechtfertigt aus unserer Sicht bei Ablehnung auch dringliche Eilentscheidungen des Oberbürgermeisters. Einige Tagesordnungspunkte wären jedoch einer Diskussion würdig,
alleine schon um die Stadtkasse für die anstehenden Steuerausfälle zu rüsten. Es stimmt, hinterher kritisieren kann jeder. Um das zu vermeiden, muss konstruktive Kritik während des Entscheidungsprozesses möglich sein. Gerade für gewählte Vertreter, die ebenfalls für das Wohl der Stadt einstehen. Dazu gehören aktuelle Informationen und Kommunikation und nicht vorab angekündigte Eilentscheidungen. Sicher, in den stressigen Tagen ist manches verständlich und Entscheidungen müssen getroffen werden. Aber die Rückkehr zu einer Zusammenarbeit der Stadt mit den gewählten Gremien sollte nun gemeinsam unser Ziel sein. Für eine starke Stadt Markkleeberg, die auch nach der Krise handlungsfähig und lebendig bleibt.

Ihr Stadtrat Dr. Olaf Winne (FDP)